24.01.2018 - 4.5 Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste ...

Der Oberbürgermeister eröffnet den Tagesordnungspunkt und weist darauf hin, dass ähnliche Vorlagen bereits in der Vergangenheit durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurden. Herr Kümmel, Leiter des Büros des Oberbürgermeisters, ergänzt, dass es auch bisher keine Zahlungen der Landeshauptstadt Potsdam an die Stiftung Garnisonkirche gegeben habe. Die Vorlage könne deshalb so beschlossen werden.

Anschließend wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Die Landeshauptstadt Potsdam stellt keine finanziellen Mittel für den Wiederaufbau der Garnisonkirche zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.