13.02.2018 - 4.1 Aufbau eines Inspektionsteams zur Kontrolle der...

Herr Dünn erinnert daran, dass der Antrag in der Novembersitzung 2017 durch ihn zurückgezogen wurde, da von Seiten der Verwaltung signalisiert wurde, dass man an dem Thema arbeite.

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion CDU/ANW, Herr Finken, hat in der Sitzung des Hauptausschusses am 13.12.2017 den Antrag zurückgestellt, um die Information der Verwaltung abzuwarten. Am 07.02.2018 wurde Herr Finken durch Frau Dr. Böhm informiert, dass der Stand aktuell unverändert ist.

Herr Schubert bestätigt, dass es bisher keinen neuen Stand gibt.

Herr Dünn weist darauf hin, dass die Verwaltung die Umsetzung des Antrages aufgrund eines Mangels an Ressourcen nicht realisieren konnte. Er stellt den Antrag bis zur April-Sitzung 2017 des GSI-Ausschusses zurück.

Frau Schulze bittet um Verständigung zum Verfahren. Sie weist darauf hin, dass der Antrag in 2 Fachausschüssen zurückgesogen und am 13.12.2017 im Hauptausschuss zurückgestellt wurde. Sie bittet zu prüfen, ob dies der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung entspricht.

Herr Schubert erinnert daran, dass Herr Dünn sich die Prioritäten der Verwaltung ansehen und daraufhin den Antrag konkretisieren wollte.

Herr Dünn wollte die Antworten der Verwaltung abwarten und prüfen, ob der Antrag erledigt ist.

Herr Schubert schlägt vor, das Thema in einer der nächsten Sitzungen zu behandeln und Frau Dr. Böhm dazu zu laden.

Frau Eisenblätter stellt die Zurückstellung des Antrages zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:0

Stimmenthaltung:0