07.03.2018 - 6.17 Kinderschutz durch Tempo 30

Beschluss:
geändert beschlossen
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Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt, dem Antrag zuzustimmen.

 

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung (ff) empfiehlt, dem Antrag mit folgenden Änderungen zuzustimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob in Potsdam vor allen Schulen, Kitas und Horteinrichtungen eine GeschwindigkeitsbeschränkungTempo auf 30 km/h-Schild eingerichtet festgesetzt und ob bedarfsentsprechende Zeiten ausgewiesen worden sind.worden ist. Der Zeitraum, wann ein geringeres Tempo zum Schutz der Kinder nötig ist, soll einheitlich 7.00 bis 18.00 Uhr betragen.

 

Abstimmung:

Die vom Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfohlenen Änderungen werden

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob in Potsdam vor allen Schulen, Kitas und Horteinrichtungen eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h festgesetzt und ob bedarfsentsprechende Zeiten ausgewiesen worden sind.

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

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Anlagen