04.04.2018 - 3.1 Kostenloser Eintritt in den BUGA-Volkspark

Herr Finken ruft den Tagesordnungspunkt auf und es entwickelt sich eine Diskussion bezüglich der Terminstellungen im Antrag. Herr Rubelt, Beigeordneter des Geschäftsbereichs Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt, macht in der Diskussion deutlich, dass ein Prüfergebnis nicht vor dem 20.06.2018 präsentiert werden könne. Herr Finken empfiehlt abschließend, beide Terminstellungen im Antrag in der Fassung des Ausschusses für Finanzen auf das Datum 01.10.2018 zu ändern:

Unabhängig von einer finanziellen Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam am  Unterhaltsaufwand für die Pflege von Schlossgärten und Parkanlagen der „Stiftung Preußische Schlösser und Gärten“ (SPSG) in Potsdam wird der die Aufhebung des Eintritts für den BUGA-Volkspark zum 01.01.2018 01.10.2018 aufgehoben geprüft.

Der Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre wird zum 01.01.2018 aufgehoben. In die Prüfung wird einbezogen den Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre zum 01.07.2018 01.10.2018 aufzuheben.

Der Oberbürgermeister und erforderlichenfalls die Vertreter*innen der Stadt Potsdam in den Gremien der Pro Potsdam werden hiermit beauftragt, die dazu erforderlichen Schritte zu veranlassen.

Zu diesem Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch und der so geänderte Antrag wird im Anschluss zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Unabhängig von einer finanziellen Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam am  Unterhaltsaufwand für die Pflege von Schlossgärten und Parkanlagen der „Stiftung Preußische Schlösser und Gärten“ (SPSG) in Potsdam wird der die Aufhebung des Eintritts für den BUGA-Volkspark zum 01.01.2018 01.10.2018 aufgehoben geprüft.

Der Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre wird zum 01.01.2018 aufgehoben. In die Prüfung wird einbezogen den Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre zum 01.07.2018 01.10.2018 aufzuheben.

Der Oberbürgermeister und erforderlichenfalls die Vertreter*innen der Stadt Potsdam in den Gremien der Pro Potsdam werden hiermit beauftragt, die dazu erforderlichen Schritte zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.