22.03.2018 - 4.1 Umbenennung der Karl-Liebknecht-Straße in 14476...

Frau Dr. Schröter stellt das beantragte Rederecht von Herrn Klein, Anwohner der Karl-Liebknecht-Straße in Potsdam Golm, zur Abstimmung. Dies wird einstimmig bestätigt.

Frau Dr. Schröter gibt einen Überblick der zu dem Antrag vorliegenden Änderungsanträge und Voten. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grüne hat einen neue Fassung des Antrags, welche dem Votum der Universität Potsdam entspricht, als Tischvorlage eingereicht.

Frau Dr. Schröter übergibt Herrn Klein zunächst das Wort.

Herr Klein berichtet, dass er bereits seit über 46 Jahren in der Straße wohnhaft sei. Eine Umbenennung der Straße würde für die Anwohner erheblichen Mehraufwand bedeuten. Daher spricht er sich gegen eine Umbenennung aus. Aus seiner Sicht sei die Begründung, es würde zu Verwechslungen mit der Karl-Liebknecht-Straße in Babelsberg kommen, nicht nachvollziehbar. Er habe stichprobenartig Studenten/innen am Campus gefragt, ob sie Probleme gehabt hätten, den Standort zu finden. Dies wurde von allen Befragten verneint. Des Weiteren könne eine Unterscheidung direkt über die Postleitzahl vorgenommen werden. Das Problem liege aus seiner Sicht in der Kommunikation, wofür die Universität alleine verantwortlich sei. Er bedaure es, dass die Anwohner bis dato nicht miteinbezogen wurden in die Diskussionen, sondern die Informationen nur der Presse entnehmen konnten.

Frau Dr. Schröter informiert über das Votum des Ortsbeirates Golm.

Herr Fröhlich bringt die neue Fassung des Antrags zur Umbenennung der Karl-Liebknecht-Straße ein. Dieser entspräche dem Votum der Universität Potsdam. Durch die Teilumbenennung würden etwa 20 Anwohner betroffen sein. Im Falle einer kompletten Umbenennung, würde zunächst eine Bürgerumfrage durchgeführt werden. Die Teilumbenennung stellt eine Kompromisslösung dar.

Frau Anlauff bringt den Änderungsantrag der Fraktion DIE aNDER ein. Dieser sieht die Umbenennung in „Karl-Liebknecht-Chaussee“ vor. Würde jedoch der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne abgelehnt, würde der Änderungsantrag zurückgezogen werden.

Herr Heuer bringt den Änderungsantrag der Fraktion SPD ein. Es wird vorgeschlagen, die Straßen auf dem Campus zu benennen und die Anschrift der Universität zu ändern.

Herr Dr. Arlt spricht sich gegen eine Umbenennung aus. Eine Teilung der Straße wäre problematisch und in der Regel nur möglich, wenn die Straße verschiedenen Kommunen angehören würde. Herr Dr. Arlt geht auf die Biographie von Clara Immerwahr ein. Aus seiner Sicht wäre die Benennung einer Straße auf dem Campus nach Clara Immerwahr geeignet.

Herr Dr. Scharfenberg spricht sich gegen eine Umbenennung aus. Eine Teilung der Straße würde er ebenfalls nicht unterstützen.

Frau Anlauff macht deutlich, dass eine Umbenennung ursprünglich auf Grund von Fehlzustellungen und Irritationen erfolgen sollte. Durch eine Teilumbenennung wäre das Problem nicht beseitigt.

Herr Fröhlich nimmt Bezug auf die Stellungnahme der Universität. Er bittet die Verwaltung, ein Schreiben an die Universität zu verfassen, mit der Mitteilung, dass der Name Clara Immerwahr für die Benennung einer Straße auf dem Campus in Erwägung gezogen werden sollte. Da der Antrag nicht mehrheitfähig wäre, zieht Herr Fröhlich den Antrag zurück.

zurückgezogen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Karl-Liebknecht-Straße in 14476 Potsdam wird umbenannt in

-Marie-Curie-Straße

oder

-Sofja-Kowalewskaja -Straße.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, dazu ein Votum des Akademischen Senats und des Präsidiums der Universität Potsdam einzuholen und den Stadtverordneten bis Ende März 2017 zur abschließenden Entscheidung vorzulegen.