26.04.2018 - 3.4 Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Zusätze:
- Einreicher: Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung HA, FA, SBV Wiedervorlage
- Datum:
- Do., 26.04.2018
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Kümmel informiert darüber, dass die Verwaltung empfiehlt den Antrag abzulehnen. Zum einen würde der Antrag dem B-Plan Nr. 1 widersprechen und zum anderen würden erhebliche Investitionskosten erforderlich sein, um das Gebäude weiter nutzen zu können. Darüber hinaus sei die Nutzung lediglich bis 2023 geduldet.
Frau Dr. Schröter teilt mit, dass die Fraktion Die Linke sich für den Antrag ausspricht.
Herr Schlüter spricht sich für die Schaffung eines angemessenen Standorts statt eines Provisoriums, welches das Rechenzentrum wäre, aus. Der Antrag sei so fomuliert, dass nur ein Standort in Frage kommt und nicht beide Optionen möglich wären.
Frau Dr. Schröter stellt den Antrag zur Abstimmung:
Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Das Rechenzentrum wird als Begegnungsort, Ideenschmiede, Zukunftslabor und Wirtschaftsfaktor am jetzigen Standort erhalten.
Notwendige Investitionen und deren Refinanzierung erfordern eine Nutzung des Hauses von mindestens 20 bis 25 Jahren.
Um diese wichtigen Schritte umsetzbar zu machen, ist die Aussetzung des bisherigen Sanierungsziels „Abriss“ notwendig.