16.05.2018 - 3.3 Grundschulstandort Heinrich-Mann-Allee

Frau Aubel, Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport, erklärt, dass der Ankauf des benötigten Grundstücks für die Grundschule bisher noch nicht gelungen, dafür jedoch eine Interimslösung gefunden worden sei. Herr Richter, Werksleiter des Kommunalen Immobilien Service (KIS), stellt die Interimslösung im Rahmen einer Präsentation vor. Insbesondere geht er dabei auf das bisherige Standortkonzept, ein alternatives Standortkonzept und die mögliche Interimslösung selbst ein.

Frau Dr. Schröter fragt, für welchen Zeitraum die dargestellte Interimslösung gedacht sei. Frau Aubel antwortet, dass diese ab 2022/2023 für etwa 5 Jahre genutzt werden soll. Herr Dr. Scharfenberg betont, dass der Antrag zum jetzigen Zeitpunkt nicht abgestimmt werden könne, da die Fraktionen Zeit bräuchten, um über das eben dargestellte Szenario zu beraten. Der Antrag soll deshalb bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 30.05.2018 zurückgestellt werden. Frau Aubel entgegnet, dass die Fakten klar dargestellt worden seien und eine Abstimmung aus Ihrer Sicht schon heute durchgeführt werden könne.

Herr Hohloch fragt, welche Flächengröße im dargestellten Szenario für die Schule verloren gehen würde. Herr Richter antwortet, dass die genauen Flächengrößen zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht genannt werden könnten. Netto müsste jedoch sogar ein Flächengewinn für die Schule entstehen.

Herr Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt, betont, dass das Bebauungsplanverfahren vorankommen müsse. Gangbare Alternativen für den Fall, dass das benötigte Grundstück nicht angekauft werden könne, seien dargestellt worden.

Herr Schüler fragt, wie hoch der Mehraufwand für die Interimslösung sei. Herr Richter antwortet, dass dieser bei etwa 5 Millionen Euro läge. Im Anschluss entwickelt sich eine kontroverse Diskussion zum Interimsstandort und dem dargestellten alternativen Standortkonzept.

Der Oberbürgermeister schlägt abschließend vor, den Antrag entsprechend des Wunsches von Herrn Dr. Scharfenberg bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 30.05.2018 zurückzustellen. Gegen diesen Verfahrensvorschlag erhebt sich kein Widerspruch und der Antrag bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 30.05.2018 zurückgestellt.

Frau Dr. Müller bittet darum, den Fraktionen die gezeigte Präsentation zur Verfügung zu stellen. Frau Aubel sagt dies zu.