15.05.2018 - 3.1 Moratorium BUGA-Volkspark

Frau Beck bringt den Tagesordnungspunkt ein. Anliegen des Antrages sei es, die zuletzt in den Jahren 1993/1994 festgelegten Entwicklungsziele, aufgrund der erheblichen Veränderungen seither, welche aufgrund des Bevölkerungswachstumes auch im Bereich Bornstedter Feld zu verzeichnen sind, neu zu betrachten. Vor allem in Hinblick auf zusätzlichen Bedarf an Kitas, Schulen und Sportflächen. Es wird vorgeschlagen ein Werkstattverfahren durchzuführen. Dieses soll, bevor Maßnahmen zur Wohnbebauung am Standort durchgeführt werden, die gegebenenfalls erforderlichen Anpassungen feststellen.

Sie informiert, dass die Zeitschiene zur Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung im Antrag noch angepasst werden soll. Der Termin wird von Juni 2018 auf September 2018 verschoben.

Herr Lehmann informiert, dass mit dem Beschluss zur sozialen Infrastruktur des Bornstedter Feldes bereits beauftragt wurde zu prüfen, ob aufgrund des zu erwartenden Wachstums der Bevölkerung weitere Flächen für soziale Infrastruktur (Kitas, Schulen, Sport, usw..) vorgehalten werden müssen.

Auch wurde mit der Verlagerung des Zirkus Montelino eine externe Begutachtung der Infrastruktur am Standort beschlossen.

Zum Ergebnis der Infrastrukturanalyse werde es in Kürze eine BK-Vorlage geben. Eine Finanzierungsübersicht werde auch enthalten sein.
Die Berichterstattung wird voraussichtlich im November 2018 erfolgen.

Herr Viehrig ergänzt, dass mit dem Beschluss zum CDU/ANW-Antrag „Entwicklung des Bornstedter Feldes und der umliegenden Gebiete“ – DS 18/SVV/0023  - die auch im aktuellen Antrag enthaltenden Punkte bereits beschlossen wurden und eine dahingehende Prüfung bereits zugesagt wurde.

Wichtig sei es, die Vielfalt der verschiedenen Angebote zu erhalten. Eine Wohnbebauung dürfte nicht die Angebote im Volkpark verringern.

Er bittet die Antragssteller, den Antrag zurückzustellen, bis das Ergebnis der Prüfungen aus den anderen Anträgen im November vorliegt.

Frau Beck erklärt, dass in dem geplanten Werkstattverfahren alle Aspekte wie Infrastruktur, Wohnbebauung, Schulen, Kitas sowie die Freizeit- und Sportflächen noch einmal betrachtet werden könnten und mögliche räumliche Spielräume ermittelt werden könnten.

Herr Wollenberg weist darauf hin, dass ein Werkstattverfahren  nicht zielführend sein werde. Die verschiedenen Optionen sollten in der Stadtverordnetenversammlung gegenübergestellt und gegeneinander abgewogen werden und nicht erst über ein langwieriges Werkstattverfahren laufen.

Frau Beck stellt den Antrag, Namens der Fraktion DIE aNDERE, bis zur Ausschusssitzung im November zurück, um das Ergebnis der Prüfung und die Berichterstattung der Verwaltung abzuwarten.