13.06.2018 - 3.1 Einwohnerversammlungen in den Sozialräumen

Beschluss:
vertagt
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Der Oberbürgermeister eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt das Wort an Herrn Kolesnyk. Herr Kolesnyk erklärt, dass seine Fraktion einen noch nicht fertigen Ergänzungsantrag zum vorliegenden Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE habe und bittet darum, den Antrag bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 04.07.2018 zurückzustellen. Herr Dr. Scharfenberg fragt, ob der Änderungsantrag seiner Fraktion grundsätzlich angenommen werde und nur ergänzt werden soll. Herr Kolesnyk bejaht dies. Herr Dr. Scharfenberg erklärt sich anschließend im Namen seiner Fraktion mit der Zurückstellung einverstanden.

 

Im Ergebnis wird der Tagesordnungspunkt bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 04.07.2018 zurückgestellt.

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Anlagen zur Vorlage