21.06.2018 - 3.1 Weiternutzung Rechenzentrum

Herr Dr. Scharfenberg macht deutlich, dass die Fraktion DIE LINKE nicht in Übereinstimmung mit dem Mehrheitsbeschluss aus der letzten Stadtverordnetenversammlung sei und sich die Fraktion für den Bestand des Rechenzentrums ausgesprochen habe.

Herr Mensch stellt den Antrag zur Abstimmung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt, dass im Ergebnis der statischen Untersuchung die Option einer Weiternutzung des Rechenzentrums im Nebeneinander mit dem geplanten Garnisonkirchturm bestätigt werden konnte.

Der Oberbürgermeister wird in seinen Gesprächen mit der Stiftung ausdrücklich darin bestärkt, für eine Verlängerung der Nutzung des Rechenzentrums um mindestens fünf Jahre, also bis 2023, einzutreten.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2017 über den Stand der Gespräche zu informieren.

Abstimmungsergebnis: