20.06.2018 - 4.1 Weiternutzung Rechenzentrum
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 20.06.2018
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Frau Schulze das Wort. Frau Schulze bittet um Abstimmung des Tagesordnungspunktes, um es von der Tagesordnung zu nehmen. Herr Schüler wirft ein, dass sich der Antrag seiner Ansicht nach durch Verwaltungshandeln erledigt habe. Herr Dr. Wegewitz stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung „Die DS 17/SVV/0536 nimmt der Ausschuss für Finanzen zur Kenntnis und erklärt ihn durch Verwaltungshandeln für erledigt“. Dieser Antrag zur Geschäftsordnung wird durch die anwesenden Ausschussmitglieder mehrheitlich angenommen.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen und durch Verwaltungshandeln als erledigt zu erklären.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 4 |
Ablehnung: | 1 |
Stimmenthaltung: | 0 |