04.07.2018 - 3.1 Einwohnerversammlungen in den Sozialräumen

Der Oberbürgermeister führt in den Tagesordnungspunkt ein und übergibt das Wort an Herrn Dr. Scharfenberg. Herr Dr. Scharfenberg bringt den Änderungsantrag seiner Fraktion ein und sagt, dass auch der Ergänzungsantrag der Fraktion SPD sinnvoll sei. Die in dem Antrag vorgeschlagene Ergänzung sowie Terminänderung werde durch seine Fraktion übernommen. Im Anschluss bringt Herr Kolesnyk den als Tischvorlage vorliegenden Ergänzungsantrag seiner Fraktion ein, welcher anschließend zur Abstimmung gestellt wird:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Im Zuge einer vertieften Bürgerbeteiligung werden in den verschiedenen Stadtgebieten (Sozialräume, Stadtteile, Planungsgebiete usw.) regelmäßig Stadtteilkonferenzen durchgeführt.

An diesen sollen der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin und Beigeordnete teilnehmen, über stadtweite Angelegenheiten grundsätzlicher Art und über konkrete Anliegen im jeweiligen Einzugsbereich informieren sowie Fragen der Einwohnerschaft beantworten.

Die weitere Struktur, Tagesordnung und Ablauf der Veranstaltungen ist mit der jeweiligen

Einwohnerschaft vor Ort abzustimmen.

Es sollen jährlich etwa sechs solcher Konferenzen stattfinden.

Zur Themenfindung und Schwerpunktsetzung der Konferenzen werden Hinweise und Anliegen der Maerker- und MaerkerPlus-Plattform stadtgebietsspezifisch ausgewertet und bei der Veranstaltung vor Ort aufgegriffen. Zudem werden parallel zu den Vor-Ort-Veranstaltungen über die MaerkerPlus-Plattform Online-Diskussionsthemen angeboten, um Fragen, Themen, Wünsche und Vorschläge der Einwohnerschaft zu sammeln oder ein Stimmungsbild aus dem jeweiligen Stadtgebiet einzufangen.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im September November 2018 einen konkretisierten Vorschlag zur Umsetzung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.