19.09.2018 - 6.5 Neufassung der Honorarordnung - Volkshochschule...

Frau Aubel, Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport, verweist auf die vorliegende neue Fassung, die nach der Behandlung im Ausschuss für Finanzen am 20.06.2018 durch die Fachverwaltung erneut überprüft und inhaltlich überarbeitet wurde. Im Ergebnis sei nun ein Honorar zwischen 32 und 35 EUR je Unterrichtseinheit (statt 28 – 35 EUR) vorgesehen. Eine entsprechende Synopse auf der Seite 3 der neuen Fassung erläutere die vorgenommenen Änderungen.

Herr Heuer kritisiert in seinen Ausführungen die Verfahrensweise. Im Ausschuss für Finanzen sei ein einheitliches Honorar von 35 Euro gefordert worden. Außerdem können im Ratsinformationssystem Änderungen nicht mehr nachvollzogen werden, da nur noch die neue Fassung eingestellt sei. Darüber hinaus sei für ihn fraglich, warum der Vorschlag einer Dynamisierung nicht angenommen werde.

Frau Aubel entgegnet, dass sich der Geschäftsbereich bezüglich der Verfahrensweise in der Verwaltung informiert habe und im Ergebnis die Neufassung empfohlen wurde. Im Weiteren verweist sie auf die rechtliche Prüfung des sogenannten „Berliner Modells“ bei dem sich die Stadt an den Sozialbeiträgen der Dozierenden beteilige. Das Ergebnis werde im Dezember vorgestellt. Die von Herrn Heuer angesprochene Dynamisierung korrespondiere nicht mit einer freiberuflichen Tätigkeit und betreffe auch andere Honorarkräfte wie z.B. der Musikschule. Im Weiteren werde der Geschäftsbereich zum Thema Fortbildung mit den Dozierenden das Gespräch suchen.

Der Oberbürgermeister plädiert für einen einheitlichen Satz von 35 Euro und spricht sich gegen eine Dynamisierung aus, da es sich bei den Dozierenden nicht um tariflich Beschäftigte handele. Auf Nachfrage bestätigt er, dass die Verwaltung den Vorschlag „35 Euro für alle“ übernehme.

Herr Tomczack bittet darum, den Änderungsantrag der Fraktion DIE aNDERE vom 06.06.2018 abzustimmen.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE aNDERE vom 06.06.2018 wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen.

Anschließend stellt der Oberbürgermeister die modifizierte Fassung der Honorarordnung zur Abstimmung:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Neufassung der Honorarordnung – Volkshochschule Potsdam (VHS)

Abstimmungsergebnis: