05.09.2018 - 9.10 Leichtbauhallen

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Der Antrag wird von der Stadtverordneten Dr. Klockow namens der Fraktion Bürgerbündnis-FDP eingebracht.

 

Im Anschluss an die Ausführungen des Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung, Herrn Schubert, dass diese Thematik bereits im Sinne des vorliegenden Antrags bearbeitet wird:

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Heuer, Fraktion SPD beantragt, die Erledigung dieser Drucksache festzustellen.

 

Abstimmung:

Die Feststellung, dass die Drucksache 18/SVV/0497 durch Verwaltungshandeln erledigt ist, wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Persönliche Erklärung:

Die Stadtverordnete Dr. Klockow erklärt, dass sie den durch die Ausführungen des Beigeordneten möglicherweise entstandenen Eindruck, sie sei gegen diese Vorsorgemaßnahme gewesen, entschieden zurückweise; dies sei nicht Anliegen des Antrags gewesen.

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Leichtbauhallen in Neu Fahrland sowie an den übrigen Standorten (Babelsberg, Drewitz) in Potsdam umgehend entfernen zu lassen und  die Areale wieder in ihren ursprünglichen Zustand zurückversetzen zu lassen.