09.10.2018 - 5.15 Zentrum Ost - städtebauliche Studie Umgestaltun...

Herr Goetzmann bestätigt auf Rückfrage von Frau Hüneke, dass die Erledigung des im Beschluss genannten Auftrages als lediglich vorbereitende, nicht umsetzungsbezogene Studie derzeit nicht in Aussicht gestellt werden kann. Der personelle Aufwand für die Vorbereitung, Begleitung und fachliche Abstimmung sowie die finanziellen Ressourcen für eine externe Vergabe könnten nur zu Lasten aktuell beauftragter Projekte mit Umsetzungsbezug verfügbar gemacht werden.

Weiterhin macht Herr Goetzmann darauf aufmerksam, dass der Umbau des Straßenraumes auch beitragspflichtig entsprechend dem Kommunalabgabengesetz (KAG) wäre.

Diskussionsbedarf besteht nicht.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr nimmt die Mitteilungsvorlage 18/SVV/0583 zur Kenntnis.