10.09.2018 - 9.31 Kita Waldstadt II

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Der Antrag wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg, namens der Fraktion DIE LINKE, eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Reimers, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr.

 

Abstimmung:

Die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen zu schaffen, um den im B-Plangebiet Nr.142 „Schulstandort Waldstadt Süd“ geplanten Neubau einer Kita zügig im unmittelbaren Umfeld bauen zu können. Dafür bietet sich der Standort Brunnenviertel an.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2018 über den Stand zu informieren.