10.09.2018 - 9.35 Kiezbad für den Norden
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.35
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW, SPD
- Datum:
- Mo., 10.09.2018
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
18/SVV/0534 Kiezbad für den Norden
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird vom Stadtverordneten Finken namens der Fraktionen CDU/ANW und SPD eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport, Frau Aubel, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport.
Die von ihr beantragte Terminänderung zur Vorlage der Ergebnisse von Dezember 2018 auf März 2019 wird von der Antragstellerin übernommen.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Schultheiß, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Die Überweisung in die Ausschüsse für Bildung und Sport, für Finanzen sowie in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob in absehbarer Zeit ein Kiezbad für den stark wachsenden Potsdamer Norden realisiert werden kann.
Das Ergebnis ist bis Dezember 2018 dem Hauptausschuss und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vorzulegen.