19.09.2018 - 6.1 Weiternutzung Rechenzentrum

Gegen den Vorschlag des Oberbürgermeisters, die Tagesordnungspunkte 6.1 – 6.3 gemeinsam zu behandeln, erhebt sich kein Widerspruch.  Er verweist darauf, dass alle drei Anträge aus einer Zeit stammen, als es den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, DS 17/SVV/0720 vom 08.11.2017 noch nicht gegeben habe. Nun müsse sich zum weiteren Umgang mit den Anträgen verständigt werden. Aus seiner Sicht haben sich die Anträge mit dem genannten Beschluss erledigt.

Herr Dr. Scharfenberg erklärt namens der Fraktion DIE LINKE, dass der genannte Beschluss dem Grundgedanken des Antrags 17/SVV/0536 folge und er deshalb zurückgezogen werde. Er betont, dass die Meinung der Fraktion zu dieser Thematik aber die gleiche bleibe.

Für die Fraktion CDU/ANW erklärt Herr Finken, dass sich die DS 17/SVV/0708 durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärt Frau Armbruster, dass der Antrag zurückgezogen werde.