09.10.2018 - 4.2 Barrierefreiheit im ÖPNV
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Wiedervorlage -
- Datum:
- Di., 09.10.2018
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
18/SVV/0350 Barrierefreiheit im ÖPNV
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Eifler bringt die neue Fassung des Antrages ein und begründet diese.
Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die neue Fassung wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Stadtverordnetenversammlung darüber zu informieren, wie die Stadt ihrer gesetzlichen Verpflichtung bis zum 1. Januar 2022 die vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV zu gewährleisten, nachkommen wird.
Termin März 2019
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
18,1 kB
|