09.10.2018 - 5.8 Räume für Kultur, Kreativwirtschaft und Wissens...

Frau Hüneke bringt den Prüfantrag ein.

Herr Lehmann (Bereich Stadterneuerung) informiert stellvertretend für das federführende Büro des Oberbürgermeisters und leitet die Empfehlung weiter, dem Antrag nicht zuzustimmen. Die Ausschreibung für die Machbarkeitsstudie ist bereits Anfang Oktober erfolgt. Herr Lehmann zitiert aus der Mitteilung des Oberbürgermeisterbüros, dass durch folgenden Punkt in der Aufgabenstellung der Machbarkeitsstudie das mit dem Antrag verbundene Ziel bereits abgedeckt wird:

“Prüfung und Empfehlungen zu kompatiblen Wohnformen und sonstigen Nutzungen (bspw. Forschung und Wissenschaft) als ergänzende Nutzung am Standort Plantage unter Berücksichtigung des Sanierungskonzeptes, …“

Insofern könne der Antrag als bereits im Verwaltungshandeln befindlich interpretiert werden und es bedarf keines Beschlusses.

Herr Heuer stellt dar, dass er der Antragstellung nicht folgen könne.

Frau Reimers ergänzt, dass es sicher noch weitere Interessenten gebe und dies abzuwägen sei.

Die Informationen aufgreifend beantragt Frau Hüneke, den Antrag zur Beratung in der Fraktion auf unbestimmte Zeit zurückzustellen.

Herr Tomczak bittet ebenfalls die Prüfung nicht auf die Universität Potsdam und das studentische Wohnen einzuschränken. Denkbar wäre beispielsweise auch die Filmhochschule.

Dem Antrag auf Zurückstellung wird einstimmig zugestimmt.