29.11.2018 - 4.7 Verbuchung Einnahmeverluste Rechenzentrum beim ...

Beschluss:
abgelehnt
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Herr Tomczak bringt den Antrag ein. Der Oberbürgermeister verweist auf die ablehnenden Stellungnahmen des Ausschussesr Finanzen und des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft.

 

Im Anschluss wird der Antrag zur Abstimmung gestellt:

 

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Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird als Vertreter der Landeshauptstadt Potsdam in der Gesellschafterversammlung der Sanierungsträger GmbH bzw. der ProPotsdam GmbH angewiesen, dafür Sorge zu tragen, dass die durch die ProPotsdam-Tochterunternehmen GEWOBA und Sanierungsträger Potsdam der Stiftung SPI für das Kunst- und Kreativhaus Rechenzentrum in Rechnung gestellten Betriebskosten für die Vergangenheit anteilig (i.H.v. 140.000 €) durch den Sanierungsträger übernommen und als Einnahmeverlust verbucht werden.

 

Die Höhe des Betrages ergibt sich aus der Differenz von den Gesamtkosten der Hausnutzung für die Zeit 09/2015 bis 12/2017 und den Mieteinnahmen seitens der Stiftung SPI.

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

2

Ablehnung:

12

Stimmenthaltung:

  3

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.

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Anlagen zur Vorlage