29.11.2018 - 8.5 Potsdamer Kinderstadtplan

Frau Parthum erinnert an die Vorstellung des Kinderstadtplans 2016 im Jugendhilfeausschuss, bei der es sehr positive Reaktionen gab. Sie informiert, dass der Plan u.a. im Bürgerservice an die Neupotsdamer ausgereicht wird. Auch Studenten nehmen den Plan gern, um sich in der Stadt zurecht zu finden.

Sie verweist auf die konsequente Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Erstellung des Plans und betont, dass der Kinderstadtplan „Hast´n Plan“ seit 18 Jahren ein Projekt ist.

Frau Parthum beteiligt sich aufgrund ihrer Befangenheit nicht an der Debatte und der Abstimmung zur Drucksache.

Herr Wollenberg bringt den Antrag ein und begründet diesen. Er spricht sich dafür aus, die Ursprungsfassung zu beschließen und nicht die Fassung des Finanzausschusses vom 28.11.2018. Er verliest die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses.

Herr Tölke weist darauf hin, dass aktuell der Doppelhaushalt 2018/2019 läuft. Er kann derzeit nicht sicherstellen, dass die Mittel im Jahr 2019 zur Verfügung stehen.

Herr Kolesnyk plädiert dafür, über die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, aber anstatt einer Prüfung „ob“ die Mittel bereitgestellt werden können, sollte geprüft werden, „WIE“ die Mittel bereitgestellt werden können.

Herr Wollenberg übernimmt die Änderung.

Herr Kolesnyk stellt die so geänderte Drucksache zur Abstimmung.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Zur Fortführung des Projekts Potsdamer Kinderstadtplan „Hast‘n Plan“ werden soll geprüft werden, wie in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 jeweils 30.000,00 Euro bereitgestellt werden können.

Die Deckung erfolgt aus eingesparten Personalmitteln durch unbesetzte Stellen im Geschäftsbereich 3, Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung.

Mit dem Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 möge der Oberbürgermeister einen Vorschlag zur Regelfinanzierung des Projekts vorlegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.