22.11.2018 - 3.13 Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.13
- Zusätze:
- Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Feuerwehr
- Datum:
- Do., 22.11.2018
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Feuerwehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Schulz (Fachbereich Feuerwehr) bringt die Vorlage ein und begründet sie. In der Landeshauptstadt Potsdam ist die Rettungsdienstgebührensatzung alle zwei Jahre anzupassen. Mit dieser Vorlage, kommt die Verwaltung dieser Verpflichtung nach. Die Gebühren wurden u. a. bezogen auf Rettungsmittel, getrennt nach Notarzteinsatzfahrzeug (NEF), Rettungstransportwagen (RTW) und Krankentransportwagen (KTW), unter Bezug auf die voraussichtlichen Einsatzzahlen für ein Jahr, ermittelt.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Sechste Rettungsdienstgebührenänderungssatzung – gemäß Anlage).
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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37,8 kB
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2
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