13.11.2018 - 5.1 Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindlic...

Herr Sträter bringt den Antrag ein. Herr Menzel weist darauf hin, dass in den Unterlagen der Übergang am Ufer nach Berlin fehlen würde. Herr Blaser betont, dass aktuell 3 Bebauungspläne, die den Ortsteil Groß Glienicke betreffen, die Priorität 1 besitzen. Ein Plan würde aus seiner Sicht jedoch fehlen. Er betont, dass der Prozess nur sehr zögerlich vorangehen würde. Herr Sträter sagt, dass er dies im Blick habe. Der von Herrn Menzel angesprochene Übergang sei in der Vorlage enthalten.

Herr Menzel sagt, dass auch die anderen, den Ortsteil betreffenden Bebauungspläne höher eingestuft werden sollten und formuliert einen entsprechenden Änderungsantrag. Die Einschätzung der Verwaltung zu den Prioritäten sei falsch und entspreche nicht den Fakten. Frau Malik entgegnet, dass 3 Bebauungspläne die Priorität 1 besitzen. Dies zu erreichen, sei schwer genug gewesen. Die 3 genannten Bebauungspläne sollten jetzt erst einmal umgesetzt werden. Herr Sträter stimmt dem zu.

Die von Herrn Menzel im formulierten Änderungsantrag beantragte Höherstufung der anderen, den Ortsteil betreffenden Bebauungspläne wird anschließend zur Abstimmung gestellt:

Abstimmungsergebnis:

Der Änderungsantrag von Herrn Menzel wird abgelehnt. Im Anschluss wird die ursprüngliche Vorlage der Verwaltung zur Abstimmung gestellt.

Der Ortsbeirat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der DS 18/SVV/0721 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: