26.02.2003 - 7 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Vor Beginn der Diskussion begrüßt Frau Knoblich die Fraktions- und Ausschussvorsitzenden.

 

Zur Verfahrensweise wird vorgeschlagen, den Fraktions- und Ausschussvorsitzenden kurz die Möglichkeit der Einbringung ihrer Anträge zu ermöglichen und anschließend die Veränderungen anhand der „Änderungsliste insgesamt zum Haushaltsplanentwurf 2003“ getrennt nach HH-Stellen vorzunehmen.

 

Gegen diesen Verfahrensvorschlag erhebt sich kein Einspruch.

 

Herr Dr. Scharfenberg bestätigt die Vorlage der Änderungsanträge der PDS-Fraktion, welche in sich Vwh/Vmh geschlossen sind.

In seinen Ausführungen weist er deutlich auf den Konsens der StVV – keine städt. Eigenmittel für die Stadtkanalfreilegung – hin.

 

Herr Mühlberg entschuldigt sich, dass die Änderungsanträge seiner Fraktion nicht vorliegen.

(Computer-Virus)

Anschließend stellt er die Anträge der Fraktion vor, welche ebenfalls in der „Änderungsliste insgesamt“ berücksichtigt wurden und im Anschluss zur Diskussion gestellt werden.

 

Frau Keilholz bittet hinsichtlich der Position „Schulstandorte“ um Prüfung „Am Stern“ Campus.

 

In Vertretung der CDU-Fraktion nimmt Herr Bruch zu einigen Anträgen der Fraktion Stellung.

 

Frau Hüneke erklärt, dass sie das vorgesehene Verfahren für riskant hält. Sie bittet insbesondere um Erläuterungen hinsichtlich der Personalkosten „Treffpunkt Freizeit“.

 

Frau Keilholz, Frau Dr. Schröter und Herr Steinicke vertreten die Anträge der Ausschüsse, denen sie vorsitzen.

 

Hinsichtlich der o. festgelegten Verfahrensweise, wurde anschließend mit der Abstimmung der einzelnen Änderungsanträge gemäß beiliegender Änderungsliste (Anlage 1) einschl. Abstimmungsvoten der Ausschussmitglieder begonnen.

 

Hinweis: Die noch offenen Anträge werden nach Rücksprache zwischen der Ausschussvorsitzenden und der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung während

der Fragestunde der StVV am 05.03.2003 diskutiert.

Dazu wird Frau Knoblich die Ausschussmitglieder um Zusammenkunft bitten.

Protokolliert werden die Ergebnisse/Voten nach Rücksprache mit Frau Ziegenbein von einer Vertreterin des Büros der Stadtverordnetenversammlung.

 

Beschlüsse:

 

Siehe Liste Anlage 1

Abstimmungsergebnisse:

 

Siehe Liste Anlage 1