05.12.2018 - 8.19 Soziale Abfederung von steigenden Energiepreisen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.19
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 05.12.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird von dem Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Heuer, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in die Ausschüsse für Finanzen, für Gesundheit, Soziales und Inklusion sowie in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung in die Ausschüsse für Finanzen, für Gesundheit, Soziales und Inklusion sowie in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in Abstimmung mit den Stadtwerken einen Vorschlag für Maßnahmen zu einer sozialen Abfederung der steigenden Energiepreise zu erarbeiten.
Ziel ist es, für sozial benachteiligte Familien und Personen in Potsdam Erleichterungen im Ausgleich für steigende Energiepreise einzuräumen.
Der Vorschlag ist der Stadtverordnetenversammlung im März 2019 vorzulegen.