11.12.2018 - 5.7 Optimierung des Verkehrsknotenpunktes Zeppelins...

Herr Eichert bringt den Prüfauftrag ein und verweist auf die Höhe des Verkehrsaufkommens. Ziel des Antrages ist es den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) so optional zu gestalten, dass dieser behinderungsfrei und damit gegenüber dem motorisierten Individualverkehr (MIV) attraktiver ist sowie zur Reduzierung der Konflikte im Kreuzungsbereich und einer höheren Leistungsfähigkeit beiträgt. Erst mit der Vorlage des Prüfergebnisses sei eine Einschätzung möglich, ob und welche Maßnahmen sinnvoll sind und wie die Finanzierung erfolgen könne.

Herr Niehoff (Bereich Verkehrsentwicklung) regt an, den Antrag zu erweitern und schlägt folgende Änderungen vor:

Optimierung des Verkehrsknotenpunktes Zeppelinstraße/Breite Straße

(Titel geändert) Optimierung von Verkehrsknoten im Stadtgebiet Potsdam

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der derzeitigen Fortschreibung des Nahverkehrsplans und in Vorbereitung der als vorbereitende Maßnahme für die Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes Verkehr einen Schwerpunkt auf die Beseitigung von Schwachstellen im Sinne der ÖPNV-Leistungsfähigkeit zu setzen. Dazu sind durch eine Analyse von punktuellen Verspätungsquellen zunächst die Hauptschwachstellen im Potsdamer Verkehrsnetz zu ermitteln. Im Weiteren sind eine alternative Planung Planungen einschließlich deren und den Kostenrahmen für eine Umgestaltung des Verkehrsknotenpunktes Zeppelinstraße/Breite Straße mit der Zielsetzung eines behinderungsfreien und damit gegenüber dem MIV attraktiveren ÖPNV, der Reduzierung der Konflikte im Kreuzungsbereich und einer höheren Leistungsfähigkeit zu ermitteln.

Das zu entwickelnde Konzept soll auf den bisherigen Erkenntnissen basieren und insbesondere die Ergebnisse der DS 15/SVV/0392 und der Vorzugslösung der Tram- und Bustrasse nebst Haltestelle in Tieflage berücksichtigen. Der Stadtverordnetenversammlung ist bis zum Frühjahr (ggf. Mai) 2019 zu berichten.

Herr Berlin hält die Terminstellung Frühjahr 2019 für zu früh und spricht sich eher für mittelfristig aus.

Frau Hüneke kann dem Vorschlag von Herrn Niehoff folgen, empfiehlt jedoch dem Antragsteller den 2. Absatz des Antrages zu streichen.

Herr Putz bittet auch hier auf die Barrierefreiheit zu achten.

Frau Reimers schlägt vor, im 2. Absatz folgende Worte zu streichen:

„und insbesondere die Ergebnisse der DS 15/SVV/0392 und der Vorzugslösung der Tram- und Bustrasse nebst Haltestelle in Tieflage zu berücksichtigen.“

Herr Kuppert, ergänzt, dass das Prüfergebnis zur DS 15/SVV/0392 bereits vorliege und insofern auf den Halbsatz verzichtet werden könne.

Herr Jäkel spricht sich dafür aus in der Prüfung keine Beschränkungen vorzunehmen.

Herr Rubelt regt an, die Debatte dann zu führen, wenn die Ergebnisse vorliegen.

Herr Eichert übernimmt namens der antragstellenden Fraktion die von Herrn Niehoff vorgeschlagenen Änderungen mit der Terminstellung Mai 2019 sowie den Streichungsvorschlag von Frau Reimers.

Der Ausschussvorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung:

Optimierung des Verkehrsknotenpunktes Zeppelinstraße/Breite Straße

(Titel geändert:) Optimierung von Verkehrsknoten im Stadtgebiet Potsdam

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der derzeitigen Fortschreibung des Nahverkehrsplans und in Vorbereitung der als vorbereitende Maßnahme für die Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes Verkehr einen Schwerpunkt auf die Beseitigung von Schwachstellen im Sinne der ÖPNV-Leistungsfähigkeit zu setzen. Dazu sind durch eine Analyse von punktuellen Verspätungsquellen zunächst die Hauptschwachstellen im Potsdamer Verkehrsnetz zu ermitteln. Im Weiteren sind eine alternative Planung Planungen einschließlich deren und den Kostenrahmen für eine Umgestaltung des Verkehrsknotenpunktes Zeppelinstraße/Breite Straße mit der Zielsetzung eines behinderungsfreien und damit gegenüber dem MIV attraktiveren ÖPNV, der Reduzierung der Konflikte im Kreuzungsbereich und einer höheren Leistungsfähigkeit zu ermitteln.

Das zu entwickelnde Konzept soll auf den bisherigen Erkenntnissen basieren. und insbesondere die Ergebnisse der DS 15/SVV/0392 und der Vorzugslösung der Tram- und Bustrasse nebst Haltestelle in Tieflage berücksichtigen.

Der Stadtverordnetenversammlung ist bis zum Frühjahr Mai 2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.