17.01.2019 - 4.9 Verringerung der Beeinträchtigungen durch Kampf...

Der Vorsitzende ruft den Antrag DS 18/SVV/0875 auf und gibt an, dass dieser im Ausschuss für Bildung und Sport am 15.1.2019 behandelt und abgelehnt worden sei.

Herr Jäkel bringt den Antrag ein.

Frau Hoenes (Bereich Allgemeine Ordnungsangelegenheiten) folgt dem Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport. Eine akute Gefährdung durch Blindgänger mache eine Ansammlung solcher Gegenstände unmöglich. Eine Entschärfung sei in der Regel innerhalb eines Vormittags möglich, sodass, auch wenn künftig noch einige Vorfälle dieser Art zu erwarten sind, an dem gängigen Procedere nichts geändert werden soll.

Herr Piest erkundigt sich bezogen auf die Fläche des alten Tramdepots, ob abzuschätzen sei, wie viele Blindgänger hier noch zu erwarten sind.

Frau Hoenes erklärt, dass die Suche auf dem Tramdepotgelände noch bis Ende März läuft. Prognosen sind nicht möglich.

Herr Jäkel kündigt an, der antragstellenstellenden Fraktion den Vorschlag zu unterbreiten, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären. Das Ergebnis dieser internen Beratung wird der kommenden Stadtverordnetenversammlung mitgeteilt, sodass im hiesigen Ausschuss keine Abstimmung vorgenommen wird.

Für dieses Vorgehen spricht sich Herr Heinzel aus. Gegen den Vorschlag spricht niemand.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung nimmt die Drucksache 18/SVV/0875 unter dem o. g. Vorgehen zur Kenntnis.