19.02.2019 - 3.1 Sanierungsgebiet im Potsdamer Westen

Siehe TOP 2.

Herr Eichert bringt den Antrag nochmals ein und erinnert an die frühere Mitteilung der Verwaltung, dass von der Stadt kein städtebaulicher Missstand gesehen wird und keine Fördermittel zu erwarten sind. Seitens des Antragstellers besteht nach wie vor das Interesse im Detail aufzuzeigen, wo es Missstände gibt bzw. in welchem Ausmaß und mit welchen städtebaulichen Maßnahmen man dagegen vorgehen könne. Herr Eichert schlägt die Durchführung eines Vor-Ort-Termines vor.

Herr Kirsch stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Anträge 18/SVV/0324 und 18/SVV/0876 zurückzustellen und eine Vor-Ort-Begehung Ende März durchzuführen.

Herr Jäkel spricht gegen diesen GO-Antrag zum jetzigen Zeitpunkt, da erst die Gelegenheit erhalten möchte, zu dem Antrag seiner Fraktion 18/SV/0876 auszuführen.

Herr Kirsch stellt den Geschäftsordnungsantrag zurück.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr stellt den Antrag weiterhin zurück.