05.03.2003 - 3.7 Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.7
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 05.03.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Zur o. g. DS wurden Austauschblätter (Deckblatt und
Begründung) ausgereicht.
Der Ausschuss für Recht,
Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz hat Vorlage
mit folgenden Änderungen zugestimmt:
§ 3
Parkgebühren ist folgendermaßen zu ändern
3.1
Parkzone 1
Parkzeiteinheit Parkgebühr
½ Stunde 0,50 Euro
1 Stunde 1,00 Euro
2 Stunden 2,00 Euro
3 Stunden 3,00 Euro
4 Stunden 4,00 Euro
5 Stunden 5,50 Euro
6 Stunden 6,50 Euro
7 Stunden 7,50 Euro
8 Stunden 8,50 Euro
9 Stunden 9,50 Euro
10 Stunden 10,50
Euro
3.2
Parkzone 2
½ Stunde 0,50
Euro
1 Stunde 0,50
Euro
2 Stunden 1,00
Euro
3-5 Stunden 2,50
Euro
6-8 Stunden 4,00
Euro
9-10
Stunden 5,00
Euro
Die
Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit es möglich ist, bis zur 3.
Stunde einen halbstündigen Bezahlrhythmus einzuführen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat der Vorlage zugestimmt einschließlich der Änderungen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz - jedoch mit der Ausnahme:
In Parkzone 2 wird die Gebühr in folgender Position geändert:
2 Stunden 1,50
€
Abstimmung:
Die durch den Ausschuss für Stadtentwicklung empfohlene Änderung
der Position in Parkzone 2 wird
mit 29 Ja-Stimmen angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Abstimmung:
Die durch den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und
Umweltschutz empfohlenen Änderungen werden
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
15,5 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
500,4 kB
|