05.03.2003 - 3.8 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die ...

 

Zu dieser Vorlage wurden zwei Austauschblätter ausgereicht (Seite 3 zur Anlage 1 und Anlage 2). 

 

 

Der Ausschuss für Bildung und Sport hat der Vorlage mit folgenden Änderungen zugestimmt:

 

-          Die Bezeichnung „Internat der Sportschule Potsdam“ wird grundsätzlich in „Wohnheim der Spezialschule Sport ‚Friedrich Ludwig Jahn’ in Potsdam“ geändert.

-           

-          § 1 Abs. 2 wird ersatzlos gestrichen.

-           

-          § 2 Abs. 5 und 6 werden in ihrer Reihenfolge getauscht.

-           

-          § 1 Abs. 4 (neu – war Abs. 5) letzter Satz wird gestrichen und wie folgt neu formuliert:

Bei Übernachfrage entscheidet der Fachbereich Schule und Sport im Einvernehmen mit dem Olympiastützpunkt Potsdam über die Aufnahme in das Wohnheim.

 

 

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften hat der Vorlage - einschließlich dem Änderungsantrag des Ausschusses für Bildung und Sport - zugestimmt.

 

Abstimmung:

Die empfohlenen Änderungen werden

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Gebühren des Wohnheimes der Spezialschule Sport ‚Friedrich Ludwig Jahn’ in Potsdam.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.