05.03.2003 - 5.9 Werbesatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.9
- Zusätze:
- Stadtverordneter Arndt, F.D.P.
- Datum:
- Mi., 05.03.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
03/SVV/0036 Werbesatzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- G. Arndt
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wurde
der Antrag nicht abgestimmt. Der
Ausschuss gibt folgende Empfehlung an die Verwaltung:
Die
Verwaltung wird angehalten, die Überlegungen der DS 03/SVV/0036 –größtmöglich -
in die zu überarbeitende Werbesatzung aufzunehmen.
Der
Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz schließt sich dieser
Empfehlung an - mit dem Zusatz:
....diese
ist im Jahr 2003 vorzulegen.
Der Kulturausschuss hat den Antrag nicht abgestimmt, gibt
aber folgende Empfehlung:
In die
Erarbeitung der Werbesatzung sind die Träger der Kultur frühzeitig
einzubeziehen.
Zum
Beratungsgegenstand äußern sich 17 Diskussionsredner.
Abstimmung:
Die
Empfehlung des Kulturausschusses wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die
Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Der durch
den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz empfohlene Zusatz
– Vorlage der Werbesatzung im Jahr 2003 -
wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Werbesatzung
der Landeshauptstadt Potsdam
Abstimmungsergebnis: