21.02.2019 - 9.1 Krippen- und Kindergartenplätze in Babelsberg

Herr Kolesnyk verweist auf die als Tischvorlage ausgereichte folgende neue Fassung der Drucksache:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt darzustellen, welche bestehenden Flächenpotentiale an Gemeinbedarfsflächen es in Potsdam gibt und wo Defizite bestehen, sodass zusätzliche Gemeinbedarfsflächen ausgewiesen werden müssen.

In einem Zwischenbericht soll der Stadtverordnetenversammlung im Mai vorgelegt werden, welche Möglichkeiten für die Flächensicherung zur mittel- und langfristigen Schaffung zusätzlicher Krippen- und Kindergartenplätze es in Babelsberg gibt. 

Der Gesamtbericht soll im September 2019 vorgelegt werden.“

Frau Dr. Müller fragt, was konkret mit „zusätzlichen“ Gemeinbedarfsflächen gemeint ist. Sie weist darauf hin, dass es diese Probleme auch in anderen Stadtteilen gibt. Die Gesamtansicht findet sie zwar richtig, kann aber nicht nachvollziehen, warum Babelsberg gewählt wurde.

Herr Kolesnyk erklärt, dass der Begriff „zusätzlich“ aus dem Antragstext gestrichen werden kann. Er macht darauf aufmerksam, dass Babelsberg Süd ein bereits bestehender Stadtteil ist, in den zukünftig durch die Bebauung von Lücken viele Familien ziehen werden. Derzeit besteht hier aber schon ein Defizit in der Kita-Platz-Versorgung.

Herr Otto hält eine rechtzeitige Planung für erforderlich.

Herr Kulke schlägt vor, über den Antrag abzustimmen. Er hält den Antrag für berechtigt.

Herr Liebe erklärt, dass sich der Unterausschuss auch mit dem Antrag befasst hat.

Frau Parthum weist darauf hin, dass der Betreff der Drucksache nicht mehr zum Beschlusstext passt.

Herr Kolesnyk stimmt dem zu und erklärt, dass der Betreff im Nachgang nicht mehr geändert werden könne. Abgestimmt wird nur über den eigentlichen Antragstext. Er stellt die neue Fassung des Antrages zur Abstimmung.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die folgende neue Fassung zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt darzustellen, welche bestehenden Flächenpotentiale an Gemeinbedarfsflächen es in Potsdam gibt und wo Defizite bestehen, sodass Gemeinbedarfsflächen ausgewiesen werden müssen.

In einem Zwischenbericht soll der Stadtverordnetenversammlung im Mai vorgelegt werden, welche Möglichkeiten für die Flächensicherung zur mittel- und langfristigen Schaffung zusätzlicher Krippen- und Kindergartenplätze es in Babelsberg gibt. 

Der Gesamtbericht soll im September 2019 vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.