20.02.2019 - 4.2 Fläche für soziokulturelle Nutzung sichern
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 20.02.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Heinzel eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Herrn Schüler das Wort. Herr Schüler stellt die Frage in den Raum, warum der Antrag überhaupt an den Ausschuss für Finanzen überwiesen wurde. Er stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Nichtbefassung wegen Unzuständigkeit. Frau Aubel fügt ein, dass es mittlerweile eine bilaterale Lösung zwischen den Vertragspartnern gebe. Herr Heinzel lässt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Nichtbefassung wegen Unzuständigkeit abstimmen. Dieser wird einstimmig angenommen.
Der Ausschuss für Finanzen hat sich selbst für nicht zuständig erklärt.