06.03.2019 - 8.25 Phrasenschweinregelung für die Sitzungen der Po...

Der Antrag wird namens der Fraktion DIE aNDERE vom Stadtverordneten Wohlfahrt eingebracht.

Der Oberbürgermeister übergibt der antragstellenden Fraktion als Leihgabe ein „Populismusschwein“ und bittet, dies in der Niederschrift festzuhalten. Anschließend wird der Antrag zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam (LHP) führt eine Phrasenschwein-Ordnung ein (Anlage 1).

2. Das Phrasenschwein verpflichtet die Stadtverordneten (insbesondere der SPD), bestimmte Phrasen – wie sie u. a. von Mike Schubert (SPD) in seinem Wahlkampf inflationär genutzt wurden – ab sofort nur noch gegen ein Entgelt zu nutzen. Das sozialdemokratisch erwirtschaftete Geld wird zum einen Potsdamer*innen ausgezahlt, die mit der SPD-Politik noch eine Rechnung offen haben und zum anderen, um arbeitslos gewordene Sozialdemokrat*innen nach dem Zerfall der Sozialdemokratie in Deutschland zu unterstützen.

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Phrasenschwein-Ordnung nach der Beschlussfassung in der ortsüblichen Form zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.