19.03.2019 - 4.2 Prüfung der Wirksamkeit der Richtlinie zur sozi...

Herr Anderka (Bereich Stadtentwicklung) verweist auf den Monitoringbericht zum Potsdamer Baulandmodell 2018, der mit der Mitteilungsvorlage 19/SVV/0211 zur Stadtverordnetenversammlung am 06.03.2019 vorgelegt wurde. Er stellt den Monitoringbericht 2018 anhand einer Präsentation vor. Dabei geht er eingangs auf die Kostenbeteiligung an der sozialen Infrastruktur sowie auf die Verpflichtung zum sozialen Wohnungsbau ein. Er stellt die Anpassungsmöglichkeiten für eine verbesserte Anwendung des Baulandmodells vor und gibt Erläuterungen dazu. Anschließend benennt er die externen Einflussfaktoren und geht danach auf die Ergebnisse der Modellrechnungen ein.

Abschließend stellt Herr Anderka die nächsten Schritte vor. Dabei teilt er mit, dass die Baulandmodell-Richtlinie bis zum Herbst 2019 unter Einbeziehung von Wohnungswirtschaft, Politik und Fachverwaltung bezüglich einer Reduzierung des Investorenanreizes geprüft werden soll. Die Überarbeitung wird dann der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt.

Herr Fröhlich beantragt die Zurückstellung des Antrages bis die angekündigte Mitteilungsvorlage der Verwaltung im Herbst vorliegt.

Frau Eisenblätter stellt die Zurückstellung der Drucksache zur Abstimmung.

Der Zurückstellung wird einstimmig zugestimmt.