28.03.2019 - 9.4 Dreijahresverträge für freie Träger der Kultur

Frau Dr. Seemann berichtet, dass der Ausschuss für Finanzen die Vorlage zur Kenntnis genommen hat.

Sie teilt mit, dass ein Pilot-Projekt gestartet wird um die Möglichkeit der Anpassung der Mehrjahresverträge zu testen. Zunächst werden die Institutionen der Schiffbauergasse ins Pilot-Projekt aufgenommen. Es müssen die Rahmenbedingungen überprüft und ein Vertragswerk entwickelt werden, in dem sowohl das Haushaltsrecht als auch das Bedürfnis der Träger nach Planungssicherheit berücksichtigt werden.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.