11.03.2019 - 8.20 Planetarium Potsdam

Der Antrag wird von der Stadtverordneten Armbruster namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht. Sie beantragt anschließend die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport sowie in den Hauptausschuss.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schultheiß, Fraktion SPD, beantragt darüber hinaus die Überweisung in die Ausschüsse für Finanzen und für Kultur und Wissenschaft.

Abstimmung:

Die Überweisung in die Ausschüsse für Bildung und Sport, für Finanzen, für Kultur und Wissenschaft sowie in den Hauptausschuss wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird - vorbereitend zu einem Haushaltsantrag zum Jahresende 2019 - beauftragt zu prüfen, wie und ggfs. mit welchen Fördermitteln das Planetarium der Urania erhalten werden kann. Zum weiteren Betrieb ist ab 2020 eine Investition von rund 750.000 Euro nötig, außerdem besteht ein Bedarf in Höhe von zusätzlichen rund 122.000 Euro jährlich für laufende Ausgaben. Siehe dazu auch die Anlagen: Zukunftskonzept und Handlungsbedarf, Kostenaufstellung.

Über das Prüfergebnis ist bis September 2019 in der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.