09.04.2019 - 4.10 Masterplan Grün für Golm - Grüne Freiräume - Gr...

Aus dem antragstellenden Ortsbeirat ist kein/e Vertreter/in anwesend.

Der Ausschussvorsitzende verweist auf den nachfolgenden Änderungsantrag aus dem Ortsbeirat Golm, der den Ausschussmitgliedern zugegangen ist:

„Für den Ortsteil Golm werden folgende Themen bei der Fortschreibung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) und bei der Fortschreibung des Maßnahmeplanes Golm berücksichtigt:

Vernetzte grüne Strukturen (Grünflächen, Freiflächen, Biotope, Straßengrün, naturnah Sport- und Bewegungsachsen, Lehrpfad/-garten), grüne Architektur, vornehmlich öffentliche Gebäude, (begrünte Fassaden, Dächer, Solar- und Regenwassernutzung) und grüne Mobilität (ÖPNV, Rad - / Fußwege, Elektromobilität). Es wird geprüft, inwieweit Fördermittel aus dem Bund-Länder- Programm „Zukunft Stadtgrün" u.a. hierfür in Anspruch genommen werden können.

Bei der Aufstellung/Änderung von Bebauungsplänen im Ortsteil Golm sollen die genannten Ziele durch geeignete planerische Festsetzungen gesichert werden, sofern dies nach Stand der bauleitplanerischen Abwägung vertretbar und planungsrechtlich möglich ist.“

Frau Hüneke führt aus, dass es einen ausführlichen Masterplan mit intensiver Beteiligung in Golm gegeben hat.

Herr Rubelt erinnert an die intensive Diskussion im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung (KOUL), in deren Kontext der hier vorliegende Änderungsantrag entstanden ist.

Der Ausschussvorsitzende stellt die neue Fassung zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

„Für den Ortsteil Golm werden folgende Themen bei der Fortschreibung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) und bei der Fortschreibung des Maßnahmeplanes Golm berücksichtigt:

Vernetzte grüne Strukturen (Grünflächen, Freiflächen, Biotope, Straßengrün, naturnah Sport- und Bewegungsachsen, Lehrpfad/-garten), grüne Architektur, vornehmlich öffentliche Gebäude, (begrünte Fassaden, Dächer, Solar- und Regenwassernutzung) und grüne Mobilität (ÖPNV, Rad - / Fußwege, Elektromobilität). Es wird geprüft, inwieweit Fördermittel aus dem Bund-Länder- Programm „Zukunft Stadtgrün" u.a. hierfür in Anspruch genommen werden können.

Bei der Aufstellung/Änderung von Bebauungsplänen im Ortsteil Golm sollen die genannten Ziele durch geeignete planerische Festsetzungen gesichert werden, sofern dies nach Stand der bauleitplanerischen Abwägung vertretbar und planungsrechtlich möglich ist.“

Abstimmungsergebnis: