20.03.2019 - 4.9 Planetarium Potsdam

Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Herrn Schüler das Wort. Herr Schüler bringt die Vorlage ein. Er führt aus, dass in dem Beschlusstext Abschnitte enthalten sind, die noch nicht beschlussfähig sein. Dementsprechend wird die Vorlage geändert. Der 2. Und 3. Satz des ersten Absatzes werden gestrichen. Die gestrichenen Sätze aus dem Beschlusstext fließen in die Begründung ein.

Es gibt keine Fragen aus dem Plenum, daher lässt Herr Heuer die veränderte Vorlage abstimmen. Diese wird einstimmig angenommen.

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Vorlage in geänderter Fassung zu beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird - vorbereitend zu einem Haushaltsantrag zum Jahresende 2019 - beauftragt zu prüfen, wie und ggfs. mit welchen Fördermitteln das Planetarium der Urania erhalten werden kann. Zum weiteren Betrieb ist ab 2020 eine Investition von rund 750.000 Euro nötig, außerdem besteht ein Bedarf in Höhe von zusätzlichen rund 122.000 Euro jährlich für laufende Ausgaben. Siehe dazu auch die Anlagen: Zukunftskonzept und Handlungsbedarf, Kostenaufstellung.

Über das Prüfergebnis ist bis September 2019 in der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.