03.04.2019 - 7.41 Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Potsdams di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.41
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Verwaltungsmanagement
- Datum:
- Mi., 03.04.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Verwaltungsmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Zu diesem Tagesordnungspunkt erhält Herr Andreas Menzel als Sprecher des Einwohnerantrages das beantragte Rederecht. Er appelliert an die Stadtverordneten, den Konflikt zu lösen und einen Konsens zu finden.
Die Vorlage wird vom Oberbürgermeister, Herrn Schubert, eingebracht und anschließend zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Einwohnerantrag, eingereicht am 6. März 2019, „Potsdams direkte Busanbindung in den Norden und nach Berlin erhalten“ ist unzulässig.
Dokument nicht im Bestand.
Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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17,4 kB
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