30.04.2019 - 4.13 Schulstandort Waldstadt-Süd
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.13
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE Zurücküberweisung in SBV und B/Sp.
- Datum:
- Di., 30.04.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Jäkel bringt den Antrag 19/SVV/0193 ein.
Herr Heuer verweist auf den ebenfalls im Geschäftsgang befindlichen Antrag 17/SVV/0365, welcher bei einer Lösung in der Kulturbodendeponie dann nicht mehr erforderlich sei.
Der Antrag 19/SVV/0193 (in der Fassung, wie im SBV am 26.3. votiert) wird mit Streichung des letzten Absatzes zur Abstimmung gestellt.
Um die geplante Entwicklung des Schulstandortes Waldstadt-Süd unter der Voraussetzung weiterführen zu können, dass das Landschaftsschutzgebiet nicht einbezogen werden muss, wird der Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, ob für die vorgesehene Entwicklung von Sportflächen andere Flächen (zum Beispiel Kulturdeponie) in Anspruch genommen werden können.
Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, sowie dem Ausschuss für Bildung und Sport ist am 30.04.2019 ein Zwischenbericht zu geben.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 2 |
Ablehnung: | 4 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Antrag abzulehnen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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36,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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24,1 kB
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3
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(wie Dokument)
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17,5 kB
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4
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(wie Dokument)
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863,8 kB
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