24.04.2019 - 3.2 Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 24.04.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:01
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Schüler bringt den Antrag ein und wirbt um Zustimmung. Herr Exner, Beigeordneter für Finanzen, Investition und Controlling, fragt, ob es sich bei dem Antrag um einen Prüfauftrag handelt und stellt folgenden Ergänzungsantrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter des Verkehrsbetriebs Potsdam GmbH (VIP), da wo technisch möglich und soweit Fördermittel erlangt werden können, die Nachrüstung von Abgasnachbehandlungssystemen zur Reduzierung der Stickstoffdioxidemissionen bei Diesel-Bussen zu veranlassen.
Diese Ergänzung wird von der antragstellenden Fraktion übernommen. Der so ergänzte Antrag wird anschließend zur Abstimmung gestellt:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter des Verkehrsbetriebs Potsdam GmbH (VIP), da wo technisch möglich und soweit Fördermittel erlangt werden können, die Nachrüstung von Abgasnachbehandlungssystemen zur Reduzierung der Stickstoffdioxidemissionen bei Diesel-Bussen zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.