30.04.2019 - 6 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Gesundheit
- Datum:
- Di., 30.04.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Soziales und Gesundheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Thomann (Fachbereich Soziales und Gesundheit) bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen.
Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, für die Landeshauptstadt Potsdam als Mandatierende mit dem Landkreis Spree-Neiße als Mandatsträger die anliegende öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB IX, SGB XI und dem SGB XII abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit 4 Zustimmungen und 1 Enthaltung angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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40,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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40,3 kB
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