27.08.2019 - 5.5 Sanierung des Fuß- und Fahrradweges am Schafgraben

Herr Dr.Niekisch bringt den Antrag ein.

Frau Hüneke beantragt die Gewährung des Rederechtes für Herrn Wietschel als Mitglied des Beirates für Menschen mit Behinderungen.

Dem Antrag wird zugestimmt.

Herr Wietschel äußert, dass der Antrag begrüßt wird und bittet zusätzlich auch die Gesundheitsgasse mit in den Antrag aufzunehmen und bei der Umsetzung die unterschiedlichen Formen von Behinderungen zu berücksichtigen.

Herr Dr. Niekisch dankt Herrn Wietschel für den Hinweis und bittet die Überlegungen zu Vorkehrungen für Passanten mit Behinderungen mit in die Prüfung einzubeziehen. Zur Gesundheitsgasse teilt Herr Dr. Niekisch mit, dass diese Thematik bereits in einem für die nächste Stadtverordnetenversammlung vorbereiteten Antrag thematisiert wird, so dass es keiner Ergänzung im aktuellen Antrag bedarf.

Frau Woiwode (Bereich Verkehrsanlagen) erläutert, dass der Zustand des Weges am Schafgraben seit langem bekannt ist und verweist auf die Prioritätensetzung der Haushaltsmitteln in der Landeshauptstadt Potsdam. Es laufen derzeit Abstimmungen mit dem Wasser-und Bodenverband, ob die Böschung saniert werden muss. Je nach Ergebnis wird die Böschung inklusive des Weges gesamterneuert, oder nur die Wegeoberfläche saniert. Die Sanierung der Wegeoberfläche könnte noch in diesem Jahr erfolgen, einschließlich der Geländererneuerung bzw. Reparatur. Allerdings kann eine 100%ige Barrierefreiheit, wie von Herrn Wietschel angesprochen, nicht gewährleistet werden. Sollte jedoch eine Gesamtsanierung inklusive Böschung erforderlich werden, so wäre aufgrund der Vorlaufzeit für die Planung erst das Frühjahr 2020 realistisch.

Herr Jäkel wirbt dafür den Antrag zu beschließen, jedoch sollte die Berichterstattung zusätzlich auch im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und ländliche Entwicklung erfolgen.

Der Wunsch wird von Herrn Dr. Niekisch für die antragstellende Fraktion übernommen.

Mit Verweis auf das Fußwegekonzept und das Radverkehrskonzept regt Frau Hüneke an, die Beurteilung im Gesamtkonzept und nicht für jede Straße einzeln  vorzunehmen.

Der ergänzte Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Sanierung des Fuß- und Fahrradweges am Schafgraben zwischen der Zeppelin- und der Geschwister-Scholl-Straße bis spätestens Ende November, also noch vor dem Winterbeginn, zu sorgen. Dabei soll auch das zum Teil schadhafte Geländer am Schafgraben ausgebessert werden.

Dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und ländliche Entwicklung ist bis Dezember 2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.