04.09.2019 - 4.6 Tag des Respekts in Potsdam

Herr Viehrig bringt den Antrag ein und bittet die Verwaltung zu prüfen, was an geeigneten Maßnahmen möglich ist. Der Änderungsantrag der Fraktion AfD findet seitens der Fraktion CDU keine Zustimmung.

Anschließend bringt Herr Hohloch den Änderungsantrag der Fraktion AfD ein und betont, dass seine Fraktion den Antrag begrüße, das Korsett dafür sollte jedoch „enger geschnürt“ werden.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag wird mit Stimmenmehrheit, bei einer Ja-Stimme abgelehnt.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie ein "Tag des Respekts" in der Landeshauptstadt Potsdam zukünftig begangen werden kann.

Dem Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Gesundheitsschutz ist im Dezember 2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis: