11.09.2019 - 8.35 Tempo 30 auf der Karl-Liebknecht-Straße in Babe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.35
- Zusätze:
- Fraktion der Freien Demokraten
- Datum:
- Mi., 11.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird namens der Fraktion der Freien Demokraten vom Stadtverordneten Teuteberg eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Berlin, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität.
Abstimmung:
Die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, wohlwollend zu prüfen, inwieweit die Höchstgeschwindigkeit des nördlichen Straßenabschnitts der Karl-Liebknecht-Straße in Babelsberg auf Tempo 30 reduziert werden kann.
Über das Prüfergebnis ist die Stadtverordnetenversammlung bis Ende des Jahres 2019 zu unterrichten.