07.03.2001 - 8.15 Antrag aufaußerplanmäßige Ausgabe Ersatzbau für...

Die Begründung der o. g. DS erfolgt durch den kommissarischen Leiter des Fachbereiches Gebäude und Liegenschaftsmanagement Herrn John.

 

 

Nach 5 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

                   Der Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt:

 

                   Überweisung der o. g. DS in den Jugendhilfeausschuss (ff.) und in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften.

 

                   Entsprechend den Erläuterungen des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Stojan wurden auf der Grundlage des Beschlusses der StVV vom 01.11.2000 die entsprechende vertragliche Regelung  mit der e. dis Nord AG getroffen; die DS 01/0123 beinhaltet die rein fiskalische Übertragung der Mittel.

 

Abstimmung:

                   Der o. g. GO-Antrag wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

                                                            bei 6 Ja-Stimmen.

 

                   Die Debatte wird fortgesetzt.

 

Nach 17 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

                   Der Stadtverordnete Kapuste beantragt namens der Fraktion CDU:

 

                   Schluss der Debatte.

 

Nachdem sich alle Fraktionen gemäß § 13 Abs. 2 der Geschäftsordnung zum Beratungsgegenstand geäußert haben,

 

Abstimmung:

                   Der o. g. GO-Antrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Schaffung eines Ersatzstandortes für das Hortgebäude Türkstraße.

Die Finanzierung des Ersatzgebäudes erfolgt aus dem Verkaufserlös des Grundstückes Türkstraße Nr. 13 -16

Zur Sicherung der finanziellen Mittel wird die

Haushaltsstelle 46450 96001 in Höhe von  750.000,00 DM    eingerichtet.

Deckungsquelle:Haushaltsstelle 88000 34005

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

                                                            bei 5 Stimmenthaltungen.