01.10.2019 - 3.2 Sitzungskalender 2020

Beschluss:
vertagt
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Herr Jäkel macht darauf aufmerksam, dass sich vier der sechs geplanten Sitzungstermine mit den Sitzungen des SBWL-Ausschuss überschneiden, in dem er ebenfalls Mitglied ist.

Er bittet zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit einen Vorschlag zu unterbreiten, wie dem entgegengewirkt werden kann.

Das betrifft folgende Sitzungen:

Dienstag, 25. Februar 2020

Dienstag, 08. September 2020

Dienstag, 27. Oktober 2020

Dienstag, 24. November 2020

 

Frau Lüdcke weist darauf hin, dass dies auch andere Ausschüsse betrifft.

 

Herr kel schlägt vor, die genannten Sitzungen einen Tag später als im Sitzungskalender aufgeführt, durchzuführen.

Da dies aufgrund der Überschneidung mit den Sitzungen des Hauptausschusses oder des Ausschusses für Finanzen nicht möglich ist, beantragt Herr Jäkel um Überweisung in den Ältestenrat zur Überarbeitung.

 

Herr Friese stellt den Antrag von Herrn Jäkel zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

mit 7 Ja-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlich angenommen.

 

Somit ist die Drucksache zurückgestellt.

 

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Anlagen zur Vorlage