25.03.2003 - 3.9 Stadtumbau Ost -Waldstadt

Herr Reichelt bringt den Antrag ein.

 

Herr Lehmann (Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege) gibt umfangreiche Erläuterungen zur Aufklärung der Missverständnisse hinsichtlich der Definition von Handlungsoptionen des Stadtentwicklungskonzeptes, hier insbesondere zum Begriff „Abwartebestände“. Alle geplanten Umgestaltungsvorhaben wurden im Vorfeld einer gründlichen internen Abstimmung unter Mitwirkung der Vertreter der Wohnungswirtschaft und einer ausführlichen externen Diskussion u.a. mit der Bürgerinitiative unterzogen, um eine bedarfsgerechte und akzeptierte Planung zu realisieren. Die begonnen Planungen können so, wie vorgesehen, nach dem Erhalt der notwendigen Genehmigungen, schrittweise umgesetzt werden. Bis zum jetzigen Zeitpunkt sind noch keine Zeitverzögerungen zu verzeichnen. Von einer Stagnation kann keine Rede sein.

Für dieses Jahr sind Mittel in Höhe von knapp 1 Mio € vorgesehen:

840 T€ unmittelbar für bauliche Maßnahmen mit Beginn in diesem Jahr

-          für den Caputher Heuweg

-          Spielplatz Kiefernring

-          Entwicklung des Parkes als Wohngebietszentrum (direktes Umfeld der Bibliothek).

Die Rahmenplanung gibt Ansätze für die weitere Entwicklung vor.

Durch Herrn Lehmann wird das Angebot unterbreitet, den Rahmenplan vor der Sommerpause im Sinne eines Selbstbindungsbeschlusses vorzulegen.

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die einzelnen konkreten Punkte in die Begründung aufzunehmen und als 2. Satz im Beschlusstext zu ergänzen: Über konkrete Maßnahmen und Entwicklungschancen ist dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vor der Sommerpause Bericht zu erstatten.

 

Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, den Begriff „Abwartebestände“ herauszunehmen und statt dessen „von Anpassungsgebieten und Abwartebeständen“ einzusetzen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Vor- und Nachteile im Rahmen des Stadtumbau Ost die Deklarierung von Anpassungsgebieten und Abwartebeständen für die Waldstadt hat.

Über konkrete Maßnahmen und Entwicklungschancen ist dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vor der Sommerpause Bericht zu erstatten.

(die einzelnen Punkte der Originalvorlage sind in die Begründung zu verlagern)

Abstimmung:

Ja-Stimmen:                 8

Nein-Stimmen:             0

Enthaltungen:               1